Das Projekt „ Empowering Migrant Voices on Integration and Inclusion Policies­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­“, kurz EMVI, ist auf zwei Jahre ausgelegt und im Januar 2022 gestartet. Es wird aus dem Asylum, Migration and   Integration Fund (AMIF) der Europäischen Union geförderten und in fünf Ländern (Deutschland, Österreich, Slowenien, Italien und Griechenland) mit 12 Partner*innen aus der Zivilgesellschaft und der Verwaltung umgesetzt. Wir sind der einzige Verein, der in Unterstützung durch das Bezirksamt Mitte das Projekt in Deutschland ausführt.

Ziel von EMVI ist es dazu beitragen, die Beteiligung und Partizipation von Drittstaatsangehörigen, also Menschen ohne eine Staatsbürgerschaft eines Mitgliedsstaates der Europäischen Union (EU) zu stärken. Untersucht werden bereits bestehende formelle und informelle Partizipationsmöglichkeiten, um auf politische Entscheidungen Einfluss zu nehmen.

Durch Workshops, Vernetzungsmöglichkeiten sowie eine Internetplattform sollen Migrant*innen Organisationen und einzelne politisch aktive Migrant*innen motiviert werden, sich stärker auf nationaler und kommunaler Ebene sowie im Rahmen der EU Gehör in der Politik zu verschaffen. Gleichzeitig ist die Stärkung der Partizipation von Frauen eine Querschnittsaufgabe des Projekts und wird in allen Phasen erstrebt.

Projektkoordination und Ansprechperson: Daryna Sterina, daryna-sterina@moveglobal.de

Projektpartner*innen

Südwind Verein für Entwicklungspolitik und globale Gerechtigkeit (Österreich)

African Diaspora Youth Forum in Europe (ADYFE) (Österreich und Belgien)

COSPE (Italien)

SYMBIOSIS (Griechenland)

Mirovni Institut (Slowenien)

Kulturno drustvo Gmajna (Slowenien)

Kommunen, mit denen wir im Rahmen des Projekts zusammenarbeiten:

Bezirksamt Mitte von Berlin (Deutschland)

Comune Di Empoli (Italien)

MigrantInnenbeirat Graz (Österreich)

Marktgemeinde Lustenau (Österreich)

Verband der Gemeinden und Städte Sloweniens (Slowenien)

Aktivitäten

  • Auf die jeweiligen regionalen Bedürfnisse der Partnerländer zugeschnittene Veranstaltungen (Online und in Präsenz), um die Kapazitäten öffentlicher Behörden in der Konsultation von Migrant*innen auf lokaler und nationaler Ebene zu stärken.
  • Stärkung und Verbesserung der Arbeit von Beiräten für Partizipation-und Integration auf Landes- und Bezirksebene in Berlin
  • Schaffung von Vernetzungsmöglichkeiten für Migrant*innen Organisationen und Aktivist*innen mit Entscheidungsträger*innen auf lokaler Ebene
  • Organisation eines runden Tisches beim Europäischen Parlament
  • Einführung eines innovativen E-Partizipations-Tool für Migrant*innen auf der Grundlage des Open-Source-Tools DECIDIM
  • Forschungsberichte zur Erfassung wirksamer Partizipationsinstrumente in den Partnerländern des Projekts
  • Entwicklung eines „Gute Praxis“-Leitfadens für Partizipation
  • Durchführung von Workshops zur Problemerfassung politischer Themen, die Vertreter*innen von migrantischen Gruppen und Migrant*innen betreffen
  • Konzeption von E-Learning Modulen, die als Open-Source zur Verfügung gestellt werden für den Ausbau von Fähigkeiten wirksamer Partizipation für interessierte Migrant*innen

Politische Partizipation in den Partnerländern

In den Ländern, die am Projekt beteiligt sind, ist die strukturelle politische Beteiligung von Migrant*innen unterschiedlich stark ausgeprägt: Slowenien gewährt Drittstaatsangehörigen mit unbefristeter Aufenthaltserlaubnis auf lokaler Ebene das Wahlrecht. Deutschland, Österreich, Griechenland und Italien gehören zu den Ländern, die Drittstaatsangehörigen kein Wahlrecht gewähren, aber es gibt beratende Strukturen auf lokaler oder regionaler Ebene, wie den Migrationsbeirat in der Stadt Graz, der auch Partner dieses Projekts ist. Deutschland hat ausgeprägte Strukturen von Migrations-und Integrationsbeiräten auf kommunaler Ebene und auch den Bundeszuwanderungs-und Integrationsrat (BZI) als Konsultationsgremium auf Bundesebene. In Berlin liegt ein besonderer Fokus des Projekts auf der Stärkung des Berliner Landesbeirats für Integrations- und Migrationsfragen sowie von Partizipation- und Integrationsbeiräten in den Berliner Bezirken.